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Aktuell

Leitfaden KAS-61 - störfallrechtliche Einstufung von Abfällen - veröffentlicht

Der Arbeitskreis Einstufung von Abfällen der KAS hat den Leitfaden KAS-61 "Einstufung von Abfällen gemäß Anhang I der Störfall-Verordnung" veröffentlicht. Er ersetzt den Leitfaden KAS-25.

Die grundlegende Vorgehensweise - Unterscheidung der Einstufung zwischen Abfällen mit Detailkenntnissen (mit Analytik) und ohne Detailkenntnisse (nach AVV, ggf. mit Kenntnissen der Produktionsweise und/oder Herkunft) wurde beibehalten. Auf der Grundlage der vorliegenden Vollzugserfahrungen wurde die Texte und Hinweise (Fußnoten) für die Einstufung von Abfällen präzisiert. Die Hinweise der NRW- Arbeitshilfe für die Einstufung von Abfällen nach Anhang I der 12. BImSchV -Vorläufige Hilfestellung für die Vollzugspraxis in NRW zum Störfallpotenzial wurden übernommen.

Hier gibt es viele Änderungen im Detail, die noch einer detaillierteren Betrachtung bedürfen.

Wenn Sie Fragen haben, den Leitfaden oder Hilfe bei der Umsetzung benötigen,

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Liste der aktuellen Themen

Der Entwurf der Elften Novelle der Abwasserverordnung (AbwV) wurde am 18. März 2020 veröffentlicht. Dies betrifft insbes. Anhang 47 (Feuerungsanlagen), Anhang 33 (Wäsche von Abgasen aus der Verbrennung von Abfällen), Anhang 40 (Metallbearbeitung und -verarbeitung) und Anhang 54 (Eingrenzung auf Solarzellenherstellung) sowie den neue Anhang 35 (Chipherstellung, herausgelöst aus dem bisherigen Anhang 54).

Das Bundeskabinett hat am 12.02.2020 den Gesetzentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf den Weg gebracht.

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat die Verbändeanhörung zur Änderung der Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden  Stoffen (AwSV) gestartet.

Die BVT-Schlussfolgerungen für die Abfallverbrennung (WI) und Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (FDM) wurden im Dezember 2019 veröffentlicht.

Das neue Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist damit am 26. November 2019 in Kraft getreten.