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Leitfaden KAS-61 - störfallrechtliche Einstufung von Abfällen - veröffentlicht

Der Arbeitskreis Einstufung von Abfällen der KAS hat den Leitfaden KAS-61 "Einstufung von Abfällen gemäß Anhang I der Störfall-Verordnung" veröffentlicht. Er ersetzt den Leitfaden KAS-25.

Die grundlegende Vorgehensweise - Unterscheidung der Einstufung zwischen Abfällen mit Detailkenntnissen (mit Analytik) und ohne Detailkenntnisse (nach AVV, ggf. mit Kenntnissen der Produktionsweise und/oder Herkunft) wurde beibehalten. Auf der Grundlage der vorliegenden Vollzugserfahrungen wurde die Texte und Hinweise (Fußnoten) für die Einstufung von Abfällen präzisiert. Die Hinweise der NRW- Arbeitshilfe für die Einstufung von Abfällen nach Anhang I der 12. BImSchV -Vorläufige Hilfestellung für die Vollzugspraxis in NRW zum Störfallpotenzial wurden übernommen.

Hier gibt es viele Änderungen im Detail, die noch einer detaillierteren Betrachtung bedürfen.

Wenn Sie Fragen haben, den Leitfaden oder Hilfe bei der Umsetzung benötigen,

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Liste der aktuellen Themen

Das BMUKN hat einen Referentenentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) in die Anhörung gegeben.

Der Bundestag hat am 15.06. eine gegenüber dem vorherigen Entwurf in verschiedenen Punkten geänderte Fassung des Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) beschlossen.

Das BMUKN hat 2 Entwürfe zur 39. BImSchV und zur Änderung des BImSchG in Umsetzung der Europäischen Luftqualitätsrichtlinie veröffentlicht.

Das BMUKN hat den Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung veröffentlicht.

Am 9. April 2026 wurde der Referentenentwurf des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) veröffentlicht.

Am 15. April 2026 wurde die neue ISO 14001:2026 (Umweltmanagementsysteme) veröffentlicht, die deutsche Fassung ist seit Juni 2026 verfügbar.

Der LAI hat nach dem Beschluss der Umweltminister- und Amtschefkonferenz vom 24.02.2026 die LAI Vollzugshinweise „Verfahrensbeschleunigung durch Teilgenehmigung und vorzeitigen Beginn“ aktualisiert und jetzt veröffentlicht.

Das Bundesbauministerium hat am 1.4. einen umfasseneden Entwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts vorgelegt. Dies betrifft das BauGB, die BauNVO, die PlanzV, das ROG und redaktionelle Änderungen weiterer Gesetze und Verordnungen.

Das Umweltministerium hat in Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen einen Referentenentwurf zur Änderung der AbwV (Anhänge 23, 27, 28, 33) und der BBodSchV veröffentlicht.