Aktuell

Neue BVT-Schlussfolgerungen - Abfallverbrennung (WI) und Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (FDM)

Die BVT-Schlussfolgerungen wurden um die Schlussfolgerungen zur

  • Abfallverbrennung (Waste incineration - WI) sowie
  • Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (Food, Drink and Milk Industries - FDM)

ergänzt.

Damit sind die Anforderungen innerhalb von 4 Jahren umzusetzen.  Wenn Sie Fragen haben oder den Text benötigen können Sie uns auch direkt ansprechen.

Die vollständige Liste der derzeit geltenden BVT- Schlussfolgerungen sieht damit wie folgt aus:

Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie

FDM

12.2019

Abfallverbrennung

WI

12.2019

Abfallbehandlung

WT

08.2018

Herstellung organischer Grundchemikalien - Large Volume Organic Chemical Industry

LVOC

12.2017

Großfeuerungsanlagen - Large Combustion Plants

LCP

07.2017

Intensivhaltung von Geflügel und Schweinen - Intensive Rearing of Poultry and Pigs

IRPP

02.2017

Abwasser- und Abgasbehandlung/ -management in der chemischen Industrie - Common Waste Water and Waste Gas Treatment/ Management Systems in the Chemical Sector

CWW

06.2016

Nichteisenmetallindustrie - Non-ferrous Metals Industries

NFM

06.2016

Holzwerkstoffindustrie - Wood-based Panels Production

WBP

11.2015

Raffinerien - Refining of Mineral Oil and Gas

REF

10.2014

Zellstoff- und Papierindustrie - Pulp and Paper Industry

PP

09.2014

Chloralkaliindustrie- Production of Chlor-alkali

CAK

12.2013

Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie - Production of Cement, Lime and Magnesium Oxide

CLM

04.2013

Lederindustrie - Tanning of Hides and Skins

TAN

02.2013

Eisen- und Stahlerzeugung - Iron and Steel Production

IS

03.2012

Glasherstellung - Manufacture of Glass

GLS

03.2012

 

Was ist die Summe aus 5 und 7?

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Liste der aktuellen Themen

In Umsetzung der BVT Schlussfolgerungen in Bezug auf die Textilindustrie hat das BMUKN einen Referentenentwurf zur Änderung der TA Luft zur Diskussion gestellt.

In Umsetzung der BVT Schlussfolgerungen in Bezug auf die Eisenmetallverarbeitungsindustrie hat das BMUKN einen Referentenentwurf zur Änderung der TA Luft zur Diskussion gestellt.

In Umsetzung der BVT Schlussfolgerungen in Bezug auf einheitliche Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche hat das BMUKN einen Referentenentwurf zur Änderung der 13. und 31. BImSchV und einen Entwurf zur Änderung der TA Luft zur Diskussion gestellt.

Am 15.07.2025 hat die EU-Kommission mit Beschluss 2025/90577 die Berichtigung der BVT-Schlussfolgerungen für Großfeuerungsanlagen veröffentlicht.

Bereits im März hat das Umweltministerium den Referentenentwurf zur Novelle der TA Luft veröffentlicht. Er soll in Umsetzung der IED Richtlinie und der kommenden BVT Schlussfolgerungen die TA Luft in einen Allgemeinen Teil und in 10 Sektorale Verwaltungsvorschriften aufspalten.

Der LAI hat nach dem Beschluss der Umweltminister- und Amtschefkonferenz vom 10.4.2025 die LAI-Vollzugshilfe „BImSchG-Novelle Klimaschutz und Beschleunigung“ und der LAI-Vollzugshilfe „Vollständigkeitsprüfung und Nachreichen von Unterlagen“ veröffentlicht. Gleichzeitig wurden die "Auslegungsfragen zur 44. BImSchV" aktualisiert.

Der Bundesrat hat mit Beschluss am 14. Februar 2025 die bisherige Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPVwV) aus dem Jahr 1995 neu gefasst. Sie wird damit an die zahlreichen Gesetzesänderungen und Rechtsprechungen angepasst.

Das BAFA hat das Merkblatt zum Energieeffizienzgesetz (EnEfG) aktualisiert und dringend benötigte Klarstellungen vorgenommen.

Vor wenigen Tagen wurde die am 26.09.2024 beschlossene Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht, zur Überwachung von Boden und Grundwasser und zur Rückführungspflicht bei IE-Anlagen veröffentlicht. Die bisher einzeln vorliegenden Arbeitshilfen zum AZB, zur Rückführungspflicht und zur Überwachung werden damit ersetzt.