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Aktuell

2 neue BVT-Schlussfolgerungen

Im Januar 2023 wurden 2 neue BREF-Dokumente und zugehörige BVT Schlussfolgerungen veröffentlicht, die den einzuhaltenden Stand der Technik für die jeweilige Branche festlegen. Die vollständige Liste der BVT Schlussfolgerungen sieht damit wie folgt aus:

Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche - Common Waste Gas Management and Treatment Systems in the Chemical Sector WGC 01.2023
Textilindustrie - Textiles Industry TXT 01.2023
Eisenmetallverarbeitungsindustrie - Ferrous Metals Processing Industry FMP 11.2022
Grossfeuerungsanlagen - Large Combustion Plants LCP 12.2021
Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, einschließlich der Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien - Surface Treatment Using Organic Solvents including Wood and Wood Products Preservation with Chemicals STS 12.2020
Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie - Food, Drink and Milk Industries FDM 12.2019
Abfallverbrennung - Waste Incineration WI 12.2019
Abfallbehandlung - Waste Treatment WT 08.2018
Herstellung organischer Grundchemikalien - Large Volume Organic Chemical Industry LVOC 12.2017
Großfeuerungsanlagen - Large Combustion Plants LCP 07.2017
Intensivhaltung von Geflügel und Schweinen - Intensive Rearing of Poultry and Pigs IRPP 02.2017
Abwasser- und Abgasbehandlung/ -management in der chemischen Indus-trie - Common Waste Water and Waste Gas Treatment/ Management Systems in the Chemical Sector CWW 06.2016
Nichteisenmetallindustrie - Non-ferrous Metals Industries NFM 06.2016
Holzwerkstoffindustrie - Wood-based Panels Production WBP 11.2015
Raffinerien - Refining of Mineral Oil and Gas REF 10.2014
Zellstoff- und Papierindustrie - Pulp and Paper Industry PP 09.2014
Chloralkaliindustrie - Production of Chloralkali CAK 12.2013
Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie - Production of Cement, Lime and Magnesium Oxide CLM 04.2013
Lederindustrie - Tanning of Hides and Skins TAN 02.2013
Eisen- und Stahlerzeugung - Iron and Steel Production IS 03.2012
Glasherstellung - Manufacture of Glass GLS 03.2012

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Liste der aktuellen Themen

In Sachsen wurde ein neuer Erlass zum Entfall bestimmter technischer Anforderungen bei der Lagerung von Flüssigmist (zum Beispiel Gülle) bei Rinderanlagen (Altanlagen) verabschiedet.

In Umsetzung der BVT Schlussfolgerungen in Bezug auf Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte hat das BMUKN einen Referentenentwurf zur Änderung der TA Luft zur Diskussion gestellt.

Das BAFA hat das Merkblatt zum Energieeffizienzgesetz (EnEfG) aktualisiert und kleine Änderungen bei den Umsetzungsplänen vorgenommen.

In Umsetzung der BVT Schlussfolgerungen in Bezug auf die Textilindustrie hat das BMUKN einen Referentenentwurf zur Änderung der TA Luft zur Diskussion gestellt.

In Umsetzung der BVT Schlussfolgerungen in Bezug auf die Eisenmetallverarbeitungsindustrie hat das BMUKN einen Referentenentwurf zur Änderung der TA Luft zur Diskussion gestellt.

In Umsetzung der BVT Schlussfolgerungen in Bezug auf einheitliche Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche hat das BMUKN einen Referentenentwurf zur Änderung der 13. und 31. BImSchV und einen Entwurf zur Änderung der TA Luft zur Diskussion gestellt.

Die Bundesregierung hat den Entwurf des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes am 6. August 2025 im Kabinett beschlossen. Dies schafft Erleicherungen nicht nur für die Geothermie im engeren Sinne sondern betrifft auch Wärmepumpen, Wärmespeicher und Wärmeleitungen.  

Am 15.07.2025 hat die EU-Kommission mit Beschluss 2025/90577 die Berichtigung der BVT-Schlussfolgerungen für Großfeuerungsanlagen veröffentlicht.

Bereits im März hat das Umweltministerium den Referentenentwurf zur Novelle der TA Luft veröffentlicht. Er soll in Umsetzung der IED Richtlinie und der kommenden BVT Schlussfolgerungen die TA Luft in einen Allgemeinen Teil und in 10 Sektorale Verwaltungsvorschriften aufspalten.